05/09/2023
Am Montag (4.9.2023) trafen sich Vertreter der IG mit Bürgermeister Sunder, Matthias Setter (Fachbereichsleiter Bauen), Rüdiger Ropinski (Leiter Stadtentwicklung) sowie Nina Ackfeld (Referentin des Bürgermeisters).
Nach einer Einleitung durch den BM, begann die IG zu erläutern, dass viele Bürger*Innen verärgert sind, dass sie erst in den Prozess einbezogen wurden, als bereits feststand, dass der Stadtrat auf Anraten der Verwaltung besagte Fläche an der Rottwiese bebauen und ca. zur Hälfte speziell für einen enorm großen Recyclingbetrieb (ca. 43.000 m²) zur Verfügung stellen will.
Lars Boeck von der IG stellte diesbezüglich sinngemäß die Frage, warum all die nötigen Bewertungen und Gutachten durch die Behörden nicht im Vorfeld gemacht werden, um dann mit einer soliden Grundlage durch die Ausschüsse der Stadt entscheiden zu lassen, ob eine Bebauung an dieser Stelle überhaupt sinnvoll und machbar wäre. „In der freien Wirtschaft ist so ein Vorgehen überlebenswichtig, um die Ressourcen vernünftig einzusetzen.“
Laut der Verwaltung sei aber bei Kommunen eine umgekehrte Herangehensweise ganz normal. „Gewerbeflächen werden oft für ein bestimmtes Unternehmen angepasst und geplant. Nun werde in dem weiteren Verlauf des Bauleitverfahrens durch die Gutachten und Behörden entschieden, ob diese Fläche für die Pläne geeignet ist“, erklärte Herr Setter.
Die Frage, ob dem Grundstücksausschuss auch Alternativen aufgezeigt worden sind, wurde mit Verweis auf Interna nicht beantwortet. „Die Verwaltung legt nach bestimmten Kriterien fest, welche Unternehmen und Flächen in Frage kommen“, so Bürgermeister Sunder.
„Dass durch diese Herangehensweise, die formell ja richtig oder nicht unüblich sein mag, Bürger*Innen und auch andere Unternehmer*Innen den Eindruck bekommen, dass hinter den Kulissen schon alles abgesprochen wurde, ist dann allerdings nicht verwunderlich“, meint Daniel Hemkentokrax. „Alle Anwesenden haben uns versichert, dass dies nicht der Fall sei und speziell der BM hat sehr deutlich gemacht, dass dies nicht seiner Art von Politik entspricht.“ An diesen Worten müssen sich dann die Verwaltung und der BM sowie die Parteien der Bürgermeistermehrheit in Rietberg messen lassen.
